Wichtige grundlegende Tipps für den Umgang mit den Ämtern.

Förderung des ABSP

Erwerbsarbeit verteilen - 6-Stunden-Normalarbeitstag! Hartz-Gesetze zurücknehmen - bedingungsloses Grundeinkommen/Regelsatzerhöhung! Gesetzlicher Mindestlohn! (Drei Richtungsforderungen)
Vergangene Hartzschluss-Kampagne   ||   Selbstverständnis des Netzwerkes

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Hauptthemen: Krise fordert Einmischung - Kampf um höheren Hartz-IV-Eckregelsatz - Armutspolitik aktuell - Zahltag/Begleitschutz

34. bundesweites Treffen des ABSP am 27. Februar 2010 in Magdeburg

Sa, 27. Februar, 12:00 - 17:00 Uhr

Einladung, Tagungsordnung und Anreisebeschreibung für das Treffen in Magdeburg

Anfahrtsbeschreibung auch grafisch

Tagesordnung Treffen des Bündnisses Soziale Bewegung Sachsen-Anhalt (BfSB-LSA) (vormittags) und des Aktionsbündnisses Sozialproteste (mittags bis nachmittags):
Beide Treffen sind für alle Interessenten offen!

Urteilsverkündung zu den Hartz-IV-Regelsätzen / Aktiv rund um den 9. Februar 2010

Am 9. Februar 2010 hat das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu den Hartz-IV-Regelsätzen verkündet. Vielfältige Aktionenhaben bundesweit in mindestens 60 Städten stattgefunden. Mehr Infos...

Das ABSP nutzte diese Aktivitäten auch für eine Verstärkung der ihm wichtigsten Kampagne:

Den Aufruf hier unterzeichnen!

Weitere Informationen, Mitmachvorschläge

Erfolgreich abgeschlossene Vorläuferkampagne:

Wie weiter nach den Demonstrationen vom 28. März und 16. Mai?

Konferenz am 27./28. Juni in Kassel. Außerdem einige Texte verschiedener Gruppen und Autoren, die ein paar wichtige Überlegungen ansprechen.

Bisherige Großaktionen im Rahmen "Wir bezahlen nicht für eure Krise!"

Europäische Aktionstage der Gewerkschaften am 14. bis 16. Mai

Nach dem gelungenen Auftakt am 28. März:

Sozialproteste haben gemeinsam mit weiteren Organisationen zum 30-10-500-Block auf der DGB-Demonstration am 16. Mai in Berlin mobilisiert

An der Spitze der Demonstration liefen Franz Müntefering (SPD) und Renate Künast (Bündnis90/Grüne) mit.
Seit an Seit: Rentenkürzer und DGB-Führung am Leittransparent
(gemeinsame Pressemitteilung des ABSP, des Erwerbslosen Forum Deutschland und der Sozialen Bewegung Land Brandenburg)

Abonnieren der bundesweiten Rundmails des ABSP

Zahltag/Begleitschutz Schluss mit der Ämterschikane! Auf den Fluren der ARGEN brodelt es immer lauter. Immer wieder sind lautstarke Auseinandersetzungen zwischen Angestellten der ARGE und Erwerbslosen zu hören. Schon wieder fehlt... Kampagnenseite (mehr Infos über die Idee und die ersten Nachahmer). Mit Zahltagen geht es weiter. Auch 2009! ZAHLTAG! – Schluss mit den ARGEn-Schikanen in Bonn - 4. Mai "Zahltag!" verteidigen - am 15. Juni in Köln Im Vorfeld: Polizeieinsatz im Kölner Jobcenter/ARGE 15. Juni, der Gerichtstermin: Turbulente Proteste bei massiver Polizeipräsenz (Kölner Stadtanzeiger)
Mit der Aktion Zahltag korrespondiert: "Gesucht wird die deutsche Fabienne" (Eine Aktion der Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera) Wird es bald die ersten SachbearbeiterInnen in Deutschland geben, die ihr Schweigen über die Ereignisse und Vorschriften in den Ämtern brechen? Wird es eine gewerkschaftliche Erklärung zur beruflichen Ethik auch in Deutschland geben?

Vorwurf "Betroffenheitspolitik":
Eine von uns - eine für uns!

Auseinandersetzung um die Wiederkandidatur von Elke Reinke, MdB und ehemalige Alg-II-Empfängerin aus Aschersleben (Sachsen-Anhalt)

Armutspolitik aktuell

"Vertafelung" der Gesellschaft

Almosen statt Rechte. Der schleichende Abbau des Sozialstaates wird schon seit langer Zeit durch den gleichzeitigen Aufbau von Sekundärstrukturen abgefedert - und vielleicht auch legitimiert?
In den Sozialprotesten gibt es schon seit langer Zeit, Ansätze sich dieses Themas anzunehmen. Wir dokumentieren hier zunächst einzelne Initiativen und auch einen Vortrag zum Anhören. Weiter...

Hartz V - die andere Seite der Medaille

Zunächst möchten wir hier das Flugblatt des ver.di-Erwerbslosenausschusses Sachsen-Anhalt Süd dokumentieren. Der BDI-Vorsitzende Rogowski wird zitiert: "Am 9. Sep. 1989 haben wir mit der Maueröffnung auch die Abrissbirne gegen den Sozialstaat in Position gebracht. Hartz V bis VIII werden demnächst folgen. Es ist Klassenkampf und es ist gut so, dass der Gegner auf der anderen Seite kaum noch wahrzunehmen ist." Mehr Infos zu Hartz IV für Arbeitnehmer.

10 € allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn für Frau und Mann in Ost wie West! Flugblatt zur Verstärkung dieser Forderung: Kein Lohn unter 10 €! (PDF, 296 kb) Kampagnenseite

Flächendeckende Abstimmung über Afghanistaneinsatz der Bundeswehr

Dem Schwindeln ein Ende!

Vergangene Petition des Aktionsbündnis Sozialproteste für eine wahrheitsgemäße Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen

2009: Panorama-Sendung entlarvt neueste Statistik-Tricks

Panorama-Sendung vom 4. Juni 09 auf youtube und weitere Informationen zu diesem Thema auf unserer Kampagnenseite.

Mitzeichnungsfrist der Petition abgelaufen! (16. Juli 2007)

Insgesamt 10.355 Menschen haben die Petition unterstützt!

Es gab breite Zustimmung!

Klimacamp, gemeinsam mit dem antirassistischen Camp im August in Hamburg

Der Klimawandel ist nicht nur eine ökologische, sondern auch eine soziale Katastrophe, hier und weltweit. Die Sozialproteste beteiligen sich an dem vielfältigen Widerstand von unten für solidarische Antworten auf diese Fragen und Probleme.

Sonderaktion! EU-Reformvertrag stoppen!

Friedensgruppen, attac Deutschland und weitere Gruppen riefen zu Massenmailaktionen gegen die Ratifizierung des EU-Reformvertrags durch den Bundestag und den Bundesrat auf. Der Bundestag hat am 24. April 08 mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit für den Reformvertrag gestimmt, auch der Bundesrat genehmigte ihn bei einziger Enthaltung durch das Land Berlin. mehr...

Der Vertrag ist militaristisch, sozialpolitisch kontraproduktiv und undemokratisch. Außerdem wird in der vielgelobten Grundrechtecharta der EU der Boden dafür bereitet, dass eine Tötung dem Grundrecht auf Leben nicht widerspricht, wenn sie dazu dient, "einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen".
Alle Augen Europas blicken nun auf Irland, das einzige Land der EU, in welchem ein Referendum über den EU-Reformvertrag stattfinden wird:
Online-Aktion, um die Menschen in Irland gemeinsam aus allen europäischen Ländern heraus zu bitten, dass sie den Reformvertrag ablehnen sollen:

--> Irish Friends Vote No For Me!
Außerdem für Leute aus Berlin und Umgebung: Aktion vor der irischen Botschaft in Berlin am 30. Mai 08, 10:30 Uhr

Neueste Infos aus Irland (von german-foreign-policy, die Tragweite der Entscheidung wird deutlich):
Das "No" in Führung

Streik der GDL / Zankapfel oder Hoffnung?

Seit frühem Herbst 07 bahnte sich die massive Auseinandersetzung zwischen dem Bahnvorstand und der Gewerkschaft der Lokomotivführer an.

Im Oktober 07 hat sich der Koordinierungskreis des Aktionsbündnis Sozialproteste entschieden, den lokalen Sozialprotest-Initiativen ein Flugblatt zur Verfügung zu stellen, mit Hilfe dessen sie die Lokführer in ihrem Arbeitskampf öffentlich unterstützen können:
Lohnzurückhaltung war gestern! (PDF, 53 kb)

Mehr Informationen auf der Themenseite zum GDL-Streik

Soo nicht mit uns!
Gegen den Aufschwung der Arbeit in Armut!

Bundesweiter, dezentraler Aktionstag der Sozialproteste am 29. Oktober 2007 Hartz IV ist eine Politik der Einschränkung von Rechten ganzer Teile der Bevölkerung, der zwangsweisen Beschäftigungsgelegenheiten ohne Anspruch auf Lohn und Arbeitnehmerrechte, der gesetzlichen Verarmung, der zahlenmäßig verdoppelten Kinder- armut und der Perspektive einer zukünftigen Altersarmut.... Gestalteter Aufruf zum Aktionstag Kampagnenseite für den 29. Oktober

Widerstandsaktivitäten zum G8-Gipfel in Rostock/Heiligendamm

Parlamentarische Untersuchung des Polizeiverhaltens während des G8-Gipfels gefordert:
Berichte nach den Protesten

Geplante Blockaden: www.block-g8.org

ver.di Gewerkschaftsrat ruft zu Aktivitäten auf

Informationen zu Camps in Rostock und Nähe Heiligendamm:
www.camping-07.de

Euromärsche 2007 nach Heiligendamm

Europäische Märsche 2007 - Gleiche soziale Rechte für Alle, überall! Informationen hierzu auch im Rundmailarchiv

Großaktionstag des DGB am 21. Oktober 2006
Demonstrationen in 5 Städten

Die Sozialproteste und sozialen Bewegungen sind dabei gewesen!

Viele Berichte und Fotos auf www.protest2006.de

Erstes Resumee und strategischer Ausblick nach dem 21. Oktober:
Vom Warnruf aus der Mitte der Gesellschaft zum Generalstreik

Oaxaca brennt, hier ist die Hoelle los!!!

Blutiger Angriff der Polizei gegen Tausende Aufständische in Oaxaca, Mexico

Gegen Hartz IV-bedingte Zwangsumzüge: Kampagnenseite / Nottelefonnummern

Förderung des Aktionsbündnis Sozialproteste

Das Aktionsbündnis Sozialproteste erhebt keine Beiträge von Einzelmitgliedern und ist daher sehr auf Spenden angewiesen.

Ganz besonders möchte sich der Koordinierungskreis im Namen des Aktionsbündnis Sozialproteste bei der

und bei der

für die Förderung der Arbeit des Aktionsbündnis Sozialproteste bedanken.