Hintergründe der bundesweiten Demonstration am 3. Juni
Am 3.6.2006 wollen wir in Berlin den Protest und den Widerstand gegen Sozialkahlschlag, Entrechtung und Verletzung des Grundgesetzes sichtbar machen und in die Waagschale werfen. Zu den Erstunterzeichnern für diese bundesweite Aktion gehört das Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), die Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfe- und Erwerbsloseninitiativen (BAG-SHI), das Erwerbslosen Forum Deutschland, der Runde Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen, die Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken sowie weitere Organisationen, Parteien und Initiativen.
Die Initiative für eine größere Demonstration noch vor der Überschwemmung der Öffentlichen Meinung durch die Fußball-WM ist von Organisationen, die noch keine lange eigene Geschichte haben, wie bundesweiten Netzwerken von Erwerbslosen- und Sozialprotestinitiativen und linken Gewerkschaftern ausgegangen.
Auf der Frankfurter Aktions- und Strategiekonferenz am 19. Und 20. November 2005 entstand der Vorschlag, im Frühjahr diesen Jahres zu einer Demonstration zu mobilisieren, die an das Selbstverständnis der Demonstration gegen den Sozialkahlschlag vom 1.11.03 anknüpft.
Inzwischen mobilisieren auch weitere Netzwerke und Großorganisationen für die Demonstration mit eigenen Aufrufen. Darunter das globalisierungskritische Netzwerk attac Deutschland, die Fraktion die LINKE. im Bundestag und auch die Interventionistische Linke, ein Netzwerk von unterschiedlichen Gruppen und Einzelpersonen, das sich auf die Proteste gegen den G8-Gipfel 2008 vorbereitet.
Obwohl maßgeblich von Erwerbsloseninitiativen angestoßen, richtet die Demonstration sich nicht nur gegen die Sozialpolitik der Bundesregierung. So haben folgende Redner/Innen bisher zugesagt:
- Katja Kipping, Sprecherin des Netzwerks Grundeinkommen, mit einen Beitrag zu der Forderungstriade Arbeitszeitverkürzung, Mindestlohn, Grundeinkommen,
- Frank Bsirske, Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di,
- Ein Vertreter der französischen Studenten,
- Tobias Pflüger zu "Stopp (äußere) Kriegsvorbereitungen (Iran)",
- Pater Gregor Böckermann wird eine moralische Einordnung der gesellschaftlichen Kräfte vornehmen,
- Eine Rednerin/ein Redner aus dem Umfeld der Sozialproteste wird sich zum Thema Sozialabbau, Hartz IV-Optimierung und Alternativen zur Regierungspolitik äußern.
Die Moderation der Auftakt- und der Abschluss-Kundgebung übernehmen Jutta Kausch im Namen der Berliner Vorbereitungsgruppe und Andrej Hunko im Namen des Plenums zur Vorbereitung der bundesweiten Demo.
