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Protokoll vom 5.2.2006

Trägerkreistreffen in Berlin für die Demonstration am 3. Juni 2006

Zum Verlaufsprotokoll vom 5. Februar

Eine Ankündigung vorweg: Das nächste Treffen zur Vorbereitung der Demo am 3.6. wird am Sonntag, 26.2. stattfinden.
Es wird um 11 Uhr sein.
>> Genauer Ort wird in Kürze von Leuten in Berlin an diesen Verteiler gesendet.

Der 26.2. ist der Sonntag nach dem eintägigen Treffen in Berlin, welches sich als gewisses Nachfolgetreffen der Konferenz vom 19./20. November versteht und am Samstag, 25.2., stattfindet.

Für das folgende Protokoll noch eine letzte Korrektur (ohne Gewähr, jedoch bis auf Widerruf an dieser Stelle angeboten):
Zu der Koordinierungs- und SprecherInnengruppe gehörte ebenso Anne Allex für den Runden Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen, einE VertreterIn der Koordinierungsgruppe der bundesweiten Montagsdemo und Andrej Hunko für das Projekt Neue Linke.




Am 5. Februar fand ein erstes Treffen eines Trägerkreises für eine Großdemo in Berlin im Mehringhof statt
(gelegen am Mehringdamm, Gneisenaustr. 2a - 10961 Berlin).


Auf dem Treffen wurde beschlossen, dass ein besserer Termin als der 25. März für die Großdemonstration der 3. Juni 2006 sei. Dazu gibt es eine gemeinsame Presseerklärung des Trägerkreises.
Außerdem wurde beschlossen, dass Flugblätter gedruckt werden sollten, die am 11.2. auf den Bolkestein-Demonstrationen in Straßburg und vor allem in Berlin verteilt werden sollten. 15.000 Stück dieser Flugblätter, also die gesamte Auflage dieses ersten Flugblattes zur Großdemo sind dann auch am 11.2., und wenige Restbestände auf Montagsdemonstrationen in der darauf folgenden Woche verteilt worden. Das Flugblatt gibt es z.B. zu sehen auf:
http://www.die-soziale-bewegung.de/2006/3-6-2006_berlin/flugi-030606_fuerbolkedemo.pdf (PDF, 449 kb) ]



Protokoll vom 5. Februar 2006, Mehringhof

Beschlussprotokoll des Vorbereitungsplenums für die Demo in Berlin, vom Sonntag, 05.02.06.

Vorbemerkung:
da es für den Protokollanten immer sehr schwierig ist, die Diskussion völlig „objektiv“ wiederzugeben, ohne dass eigene Gedanken und Schwerpunkte einfließen und sich dann andere DiskussionsteilnehmerInnen falsch verstanden fühlen könnten, beschränken sich die Protokollanten ausschließlich auf die Beschlüsse.

Anwesend: ca. 27 Personen (VertreterInnen von Aktionsbündnis Sozialproteste, Projekt Neue Linke, Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne, Arbeitsausschuss der bundesw. Gewerkschaftslinken, parteilose Wählergruppe, Anti-Kriegs-Bündnis Aachen, MLPD, Koordinierungsgruppe bundesweite Montagsdemo, Anti-Hartz-Bündnis Berlin, Initiative für ein Berliner Sozialforum, Berliner Sozialforum, SAV, arbeitermacht, ver.di Berlin, Runder Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen, attac Berlin, WASG Berlin Landesvorstand, Soziales Aktionsbündnis Berlin, Erwerbslosenforum Deutschland, Arbeitslosenverband Deutschland, Revolutionärer sozialistischer Bund) Protokoll.:Christiaan Boissevain und Edgar Schu
Diskussionsleitung:Daniela Schelling

Tagesordnung:

  1. Vorstellungsrunde, Tagesordnung abstimmen
  2. Bericht, Stand der Dinge
    1. Mobilisierungsstand
    2. Berlin
    3. Aktionsbündnis Sozialproteste Berlin
  3. Diskussion über das weitere Vorgehen
  4. Erste Diskussion über RednnerInnenkonzept
  5. Diskussion über Meinungsfindungsmodi des Vorbereitungsplenums und Abstimmung
  6. Bildung von AGs

Zu Top. 2. a., b., c. und Top 3.:
Die Ergebnisse nach längerer Beratung:
- Der Termin der Demo wird auf den Samstag, 3 Juni verschoben.
In diesem Zusammenhang wurde folgender Antrag mit großer Mehrheit, 0 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen:
„Das Vorbereitungs-Plenum bundesweite Großdemo gegen die große Koalition, unterstützt den 18. März (intern. Aktionstag aus Anlass des dritten Jahrestages des Beginns des Irak-Krieges) mit eigenständigem Profil. Darüber hinaus ruft sie auf Basis des Aufrufes „Schluss mit den „Reformen“ gegen uns! Gemeinsam gegen Massenenentlassungen, Sozialabbau, innere Aufrüstung und Krieg“, zu einer bundesweiten Großdemonstration am 3. Juni in Berlin, auf. Zur Gewährleistung dieses Zieles wurde am 05.02.06 in Berlin ein offener TrägerInnenkreis auf der Grundlage des Aufrufe, gebildet.“

- Der Aufruf wird in einem Punkt bei den Forderungen korrigiert:
Die Forderung : „Einführung einer Grundsicherung für alle Erwerbslosen ohne Arbeitszwang und Bedürftigkeitsprüfungen. Im ersten Schritt mindestens 500 E + Unterkunftskosten“ , wird durch die ursprüngliche Formulierung aus dem Frankfurter Appell, die heißt:“ Ein ausreichendes garantiertes Mindesteinkommen für alle Erwerbslosen, ohne Bedürftigkeitsprüfung.“ ersetzt.

- Rainer Wahls wird beauftragt, umgehend eine Erklärung (beruhend auf der geführten Diskussion) zu entwerfen, warum das Vorbereitungsplenum den Termin verschoben hat und warum obige Änderung am Aufruf vorgenommen wurde. Nach Abstimmung mit C.Boissevain wird diese Erklärung an alle bisherigen UnterstützerInnen des Aufrufes geschickt.

Zu Top 4. vertagt auf nächstes Treffen am Sonntag 26.02.06

Zu Top 5:
In der Vorlage von Chr. Boissevain (siehe auch Anhang): „Vorschlag für die zukünftige Arbeit des „Vorbereitungs-Plenums“ und der AGs.“: „A. Aufgaben /Kompetenzen und Modi der Entscheidungsfindung des Vorbereitungsplenums“, wurde der Punkt 4. 1. gestrichen. Es gilt Variante 4.2.
Danach wurde die Vorlage für die Modi der Zusammenarbeit in der generellen Linie mit einer großen Mehrheit, 0 Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen angenommen.

Zu Top 6
Mit den in der Vorlage von Chr. B.(siehe Anhang) beschriebenen Aufgaben wurden folgende AGs gebildet:

AG: Demo und Finanzen:
Bisherige Mitglieder in dieser AG sind: R. Klautke, H. Damhs, Detlef, Klaus (Berlin), M. Mitterhauser. Für VertreterInnen der MLPD und WASG wird ein Platz offen gehalten.

AG: Koordinierung/SprecherInnen und Presse:
Es wurde folgender Antrag mit 11 für, 6 gegen und 5 Enthaltungen angenommen:

"Das Vorbereitungsplenum appelliert an VertreterInnen von Parteien, auf die Mitgliedschaft in dieser AG, als ParteienvertreterIn, zu verzichten."
Bisherige Mitglieder in dieser AG sind: C.Boissevain (AA.der bundesweiten Gewerkschaftslinken), M. Behrsing (Erwerbslosenforum), abwechselnd für das Aktionsbündnis Sozialproteste: E. Schu bzw.R. Wahls, D. Schelling (Rhein-Main-Bündnis). [An dieser Stelle vermutet der Webmaster die Notwendigkeit, das Protokoll wie oben angedeutet zu ergänzen.]

AG Mobilisierung.
Bisherige Mitglieder in dieser AG sind: L. Rumpff, E. Schu.

Das Vorbereitungsplenum beschließt nach Bedarf darüber, ob im Verlauf der Vorbereitungsarbeit die AGs unterteilt werden müssen.
Die AGs sind selbstverständlich offen für weitere MitarbeiterInnen.

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Für das Protokoll:
C. Boissevain, E. Schu.



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