Thomas Rogalla
Das meiste der sogenannten Hartz-Reformen, vom "Jobfloater"-Tinnef bis zur "Ich-AG" hat sich Gott sei dank weitgehend selbst erledigt, einschließlich des Namensgebers. Bedauerlicherweise hat das - nach Leistungskürzung und Vertreibung Arbeitsloser aus ihrer Wohnung - asozialste Element der "Reform" überlebt: die zwangsweisen Ein-Euro-Jobs. Dabei wird, wie der nebenstehende Bericht erneut zeigt, immer deutlicher, dass Billigjobber reguläre Arbeitskräfte ersetzen.
Dem einzelnen Arbeitslosen ist das selbstverständlich nicht vorzuwerfen. Die meisten, die schuldlos aus dem Arbeitsleben ausgesondert wurden, muss man nicht "fordern"- sie bemühen sich oft inständig um Ein-Euro-Jobs, um ihre Tage sinnvoll zu füllen. Aus dieser Motivation heraus übernehmen viele stillschweigend auch reguläre Tätigkeiten. Die Hoffnung, dadurch in den ersten Arbeitsmarkt zu rutschen, erfüllt sich in der Regel nicht, auch eine fachliche Qualifizierung findet meist nicht statt.
Trotzdem nehmen insbesondere die klammen Bezirksämter Berlins gern die Leistungen zum Dumpingpreis in Anspruch: Friedrichshain-Kreuzberg will 20 arbeitslose Akademiker zur Sprachförderung einsetzen, Neukölln ließ einen Behördenumzug von Ein-Euro-Leuten erledigen, in den Parks der Stadt lässt sich täglich beobachten, wie Gärtner abgeschafft und durch billige Arbeitslose ersetzt werden. Eine genaue Abgrenzung zwischen regulärer und zusätzlicher Arbeit ist im Alltag eben kaum möglich.
So hat die rot-grüne Noch-Bundesregierung Arbeitslose zum "Lumpenproletariat" herabgewürdigt, das weit unter Tarif zu arbeiten gezwungen ist und bei Protest mit Leistungskürzungen unter das Existenzminimum rechnen muss. Alles spricht deshalb dafür, die Ein-Euro-Jobs zu den "Job-Floatern" in den Orkus zu schicken - zumindest aber den Arbeitszwang aufzuheben. Eine Beschränkung auf freiwillige Arbeitslose würde weniger und damit besser kontrollierte Ein-Euro-Jobs bedeuten. Und wenn Berlin einen qualifizierten Jugendbetreuer, Gärtner oder Sprachlehrer braucht? Dann muss man ihn einstellen und anständig bezahlen.