Verstärkung der Mobilisierung zum 22. Januar in Berlin

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Demonstration in Berlin am 22. Januar kann eine wichtige Rolle spielen, um unsere Anliegen in die Öffentlichkeit zu tragen. Durch den Dioxin-Skandal wird es noch aktueller.

Hier neueste Mobilisierungsinformationen von Guido Grüner von der ALSO Oldenburg, Bündnis Krach statt Kohldampf.

Mit solidarischen Grüßen
i.A. des Koordinierungskreises des ABSP
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Edgar Schu







Guido Grüner, 10. 01. 2011

für das Bündnis "Krach schlagen statt Kohldampf schieben" der Erwerbslosennetzwerke – Informationen zur Demo am 22. 01. 2011 und zur Anreise

Kommt zum "Krach schlagen"-Block in der "Wir haben es satt"-Demo am 22. Januar in Berlin! – Denn: Zu wenig Hartz IV ist schlecht für alle!


Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe TeilnehmerInnen der “Krach schlagen”-Demo am 10. 10. in Oldenburg,


über die Höhe der Regelleistungen für Alg II und Sozialhilfe wird im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat weiter verhandelt. Ein Ende ist noch nicht abzusehen. Manche sagen, bis zur Bundesratssitzung am 11. Februar würden sich die Parteien einigen. Andere sehen die Möglichkeit, der politische Streit um die Höhe des Existenzminimums, um Regelleistung und Mindesteinkommen ziehe sich noch länger hin.


Es ist also noch Gelegenheit, sich in diese laufende politische Auseinandersetzung einzumischen. Dabei gilt: wenn höhere Regelsätze durchgesetzt werden, müssen diese für die Zeit ab dem 1.1.2011 nachgezahlt werden. Dass die Verhandlungen sich hinziehen bedeutet bei der Regelleistung noch keinen Verlust. Positiver Nebeneffekt: die mit dem von-der-Leyen-Hartz IV-Umbau drohenden Verschlechterungen kommen - falls sie durchkommen - erst recht später, denn rückwirkende Verschlechterungen sind unzulässig!


Also mischen wir uns ein!

Das "Krach schlagen"-Bündnis organisiert daher in der “Wir haben es satt!”-Demo gegen Agrarindustrie, Dumpingexporte und gentechnisch veränderte Lebensmittel einen Krach-Schlagen-Block für die Forderung nach 80 Euro mehr in der Regelleistung allein schon für die Ernährung. Dazu einige Informationen mit der Bitte, diese selbst weiter zu verbreiten.


• Erwerbslose und andere organisieren vergünstigte Anfahrten zur Demo, z.B. in Göttingen, Leipzig, Oldenburg. Weitere Städte sollen folgen. Siehe näheres dazu unter:

http://www.krach-statt-kohldampf.de/sites/anreise.html


• Dass es einen Zusammenhang gibt zwischen niedrigsten Einkommen und Billigprodukten (mit allen negativen Begleiterscheinungen), spricht sich zwischenzeitlich rum. Selbst die “WELT am Sonntag” sprach gestern (9.01.) im Leitartikel an, dass zur Sicherung vertretbar erzeugter Nahrungsmittel eine Anhebung der Hartz IV-Sätze erforderlich sein könnte. (siehe Anlage)


• Damit die Demo in Berlin unüberhörbar wird, soll dort das “weltweit erste Küchenprotestorchester” auf die Beine gestellt werden (näheres unter www.wir-haben-es-satt.de/start/ablauf/programm/kuechenprotestorchester/. Das klingt gut. Damit haben wir schon Erfahrung. Bringt zum Krach-schlagen-Block Töpfe, Topfdeckel, Löffel, Kanister mit!


• Den Treffpunkt des Krach-Schlagen-Blocks auf der Auftaktkundgebung geben wir noch auf  bekannt. Er wird an einer Fahne mit dem Krachschlagen-Logo und dem Fronttransparent von der Demo am 10. 10. leicht zu erkennen (und absehbar auch zu hören) sein.


• Wir arbeiten derzeit daran, dass wir für den Erwerbslosenblock einen Lautsprecherwagen nutzen können.


• Der Ablaufplan der Demo am 22. 01. samt RednerInnen und Abschluss-Konzert ist nun auch fertig (siehe Anlage).



Wir wünschen uns allen eine kraftvolle Demo, ein breites Bündnis für eine bessere, gerechte Welt und jede Menge Druck für deutlich höhere Einkommen,

auf dass alle fair leben können,


für das Krach-schlagen-Bündnis,


Guido Grüner / ALSO Oldenburg

P.S. mehr in den Anlagen




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